Von Bettina Brüser, Röhlinghauser Vertreterin in der Bezirksvertretung Eickel und Bildungsbeauftragte der SPD Röhlinghausen.
Im Folgenden werden einige ausgewählte Themen der Sitzung der Bezirksvertretung Eickel vorgestellt; die vollständige Tagesordnung kann u. a. der WAZ am jeweiligen Sitzungstag entnommen werden.
Am 29.09.2011 fand die Sitzung der Bezirksvertretung Eickel statt; eine Besonderheit war dieses Mal der Sitzungsort: das Volkshaus Röhlinghausen (üblicherweise finden die Mandatsträgerinnen und Mandatsträger der einzelnen Fraktionen im Sud- und Treberhaus zusammen). Mit dieser Geste sollte dem Volkshaus Röhlinghausen als eine der wichtigsten Institutionen für Kultur und Sport im Stadtbezirk Eickel eine besondere Würdigung zuteil werden.
Im öffentlichen Teil dieser Sitzung ging es u. a. um das Hannibal Einkaufszentrum in Bochum und dessen geplantem Umbau mit möglichen Auswirkungen für unseren Stadtbezirk. Die Stadtverwaltung Herne hat hier nähere Informationen für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung im November 2011 zugesagt. Fest stehe jedoch bereits, dass die Verkaufsfläche erweitert und die Verkehrsführung entsprechend angepasst werden solle. Der Bebauungsplan für dieses Gelände, also entsprechende bauliche Veränderungen, sei auf mehrere Jahre angelegt.
Ein Antrag der FDP Fraktion bezüglich der Wiedereinführung des Wanne-Eickeler KFZ - Kennzeichens ist mehrheitlich von der Bezirksvertretung (zunächst) abgelehnt worden, da es sich hier um einen Sachverhalt handelt, der nicht durch eine Bezirksvertretung beschlossen werden kann. Bisher gibt es zur Wiedereinführung auslaufender, oder bereits ausgelaufener, KFZ - Kennzeichen noch keinen Beschluss auf Bundesebene zur weiteren Verfahrensweise. Ursprünglich hat hinter diesem Vorhaben die Unterstützung/Stärkung kreisangehöriger Gemeinden gestanden. Es bleibt hier also abzuwarten, welchen Beschluss es diesbezüglich auf Bundesebene geben wird, und ob und wie hier in Herne verfahren werden kann.
Das sogenannte „Parkraumkonzept Eickel“ beschäftigt die Bezirksvertretung Eickel schon seit längerem. Vielen Bürgerinnen und Bürgern wird aufgefallen sein, dass die Parkflächen in Eickel bereits ausgeschöpft sind und in absehbarer Zeit „Mangelware“ sein werden. Die Stadtverwaltung Herne hat zugesagt, die Erschließung neuer Parkflächen regelmäßig zu prüfen; aktuell sei kein Ausbau neuer Parkmöglichkeiten geplant. Die Bezirksvertretung hat entsprechend zugesagt, regelmäßig Anfragen zu stellen, um die Dringlichkeit dieser Angelegenheit zu verdeutlichen.
Ein weiteres Thema, welches die Bezirksvertretung Eickel seit längerem beschäftigt, betrifft die Straßenführung an der Eisenbahnüberführung Görresstraße. Seit Einführung der Buslinie 329 ist die Verkehrssituation - unübersichtliche und zu enge Fahrbahnführung - besonders prekär und die Stadtverwaltung bemüht, die Situation zu bereinigen. Eine provisorische Ampelanlage regelt bereits (im Bedarfsfall) den Verkehr, eine straßenbauliche Maßnahme (Verbreiterung der Fahrbahn) sei laut Stadtverwaltung geplant; der Ausbau der Fahrbahn scheitere bereits seit mehreren Monaten jedoch daran, dass es Verhandlungsschwierigkeiten mit der Deutschen Bahn, Eigentümerin der Eisenbahnüberführung, gebe. Auch hier wird die Bezirksvertretung Eickel regelmäßig die Verwaltung der Stadt Herne um Sachstandsmitteilung ersuchen.
Der Stadtbezirk Eickel soll für Jung und Alt attraktiv gestaltet werden, hierzu zählen unter anderem Anlagen, z. B. Spielplätze, für Kinder. Auf Anfrage der SPD hat die Stadtverwaltung erklärt, dass der Spielplatz Fliederweg „aufgegeben“ werden solle; die Reparatur der Spielgeräte sei zu teuer, die gesamte Fläche unwirtschaftlich, da dieser Spielplatz kaum bis gar nicht genutzt werde. Diese „Spielplatzaufgabe“ sei voraussichtlich nicht die einzige, eine eigens gegründete Arbeitsgruppe innerhalb der Verwaltung werde sich zukünftig mit der Schließung von weiteren Spielplätzen in Herne – auch im Stadtbezirk Eickel? – beschäftigen. Die SPD wird hier „am Ball“ bleiben!
Die Mandatsträgerinnen und Mandatsträger für den Stadtbezirk Eickel nehmen Anregungen und Kritik unter den auf der Homepage der SPD Röhlinghausen angegebenen Kontaktdaten gerne entgegen.
Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Eickel wird am Donnerstag 24.11.2011 um 16 Uhr im Bürgersaal des Sud- und Treberhauses stattfinden.
Mit solidarischen Grüßen
Bettina Brüser