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Aus Rat & Bezirk

Bericht aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 24.11.2011

serdaSehr geehrte Bürgerinnen und Bürger!

Am 24.11.2011 fand die letzte Sitzung der Bezirksvertretung Eickel in diesem Jahr statt.
In dieser Sitzung beschäftigten wir uns zu Beginn mit einer sogenannten Bürgereingabe, einer Anfrage, die direkt durch eine Eickeler Bürgerin – also nicht durch eine/n Mandatsträger/in - an die Stadtverwaltung gestellt wurde. In dieser Bürgereingabe ging es um die Problematik, dass Straßen häufig nur unzureichend bis hin zu mehrere Wochen im Jahr gar nicht gereinigt würden, die Anwohnerinnen und Anwohner jedoch die vollen Gebühren zahlen müssten. Die Stadtverwaltung Herne erklärte hier, dass es in vielen Straßen für die Mitarbeiter der Entsorgung Herne Probleme mit der Reinigung gebe, da parkende Pkw die Arbeit behinderten. Es gebe lediglich die Möglichkeit, in bestimmten Straßen wechselseitiges Parken zu prüfen/einzurichten, so dass eine regelmäßige Reinigung der Straßen (1 Mal wöchentlich) möglich werde; Gebühren könnten an dieser Stelle – trotz nicht erbrachter Leistungen - nicht erlassen werden.
Weitere Themen, die Röhlinghausen nicht direkt betreffen, allerdings für uns gewiss nicht minder interessant sind/sein werden, waren der Beschluss der Bezirksvertretung Eickel über die Empfehlung an den Rat der Stadt Herne, die Gustav-Adolf-Schule im Sommer 2014 zu schließen, Ergebnisse der Messung der Stadtverwaltung Bochum und der Stadtverwaltung Herne über erhöhte Verkehrsaufkommen im Zusammenhang mit der Abbindung der Hordeler Straße und ein Sachstandsbericht der Stadtverwaltung Herne zur Situation der Gastronomie im Sud- und Treberhaus (ehem. Hülsmann Brauerei) in Eickel.
Zur Gustav-Adolf-Schule ist zu sagen, dass bereits in diesem Sommer keine Eingangsklasse (5. Klasse) mehr gebildet worden ist, da nur 9 Anmeldungen vorgelegen hätten. Da die Entwicklung der Schullandschaft im Stadtbezirk Eickel besorgniserregend sei – auch die Anmeldezahlen für die Realschule An der Burg seien laut Stadtverwaltung rückläufig -, werde unser Stadtbezirk im kommenden Jahr in der Schulpolitik eine gesonderte Rolle einnehmen.
In den letzten Monaten haben wir Mandatsträgerinnen und Mandatsträger sehr häufig die Rückmeldung bekommen, dass in einigen Wohngegenden rund um die Hordeler Straße ein erhöhtes Verkehrsaufkommen beobachtet worden sei. Die Stadtverwaltung Herne habe durchaus ein deutliches Mehr an Pkw-Aufkommen in den Bereichen der Dahlhauser Str., Magdeburger Str. und Herzogstr. messen können; dieses Mehr an Pkw sei jedoch noch „im grünen Bereich“. Des Weiteren habe die Bochumer Stadtverwaltung feststellen können, dass es an der großen Kreuzung am Hannibal Einkaufszentrum keine Verkehrsprobleme gebe – ich frage mich an dieser Stelle allerdings, an welcher Kreuzung, oder an welchem Einkaufszentrum die Stadtverwaltung Bochum geprüft haben will; unter entspanntes Einkaufen verstehe ich jedenfalls etwas anderes.
Zum Schluss gibt es zur Gastronomie im Sud- und Treberhaus – zuletzt war hier das Hawanna ansässig – lediglich zu sagen, dass es nichts Neues zu berichten gibt (Verhandlungen mit möglichen Pächtern hielten aktuell noch an).

Ihre
Bettina Brüser


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