Ein Kommentar von Dieter Maaß, ehemaliger SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied der SPD Röhlinghausen
Wer seit einiger Zeit die Entwicklungen auf den Finanzmärkten verfolgt, hat den Eindruck, er habe es nur mit Irren zu tun.
Die Ergebnisse dieser Finanzmärkte werden dann von Experten kommentiert, klugen Leuten die nichts wissen. Bestenfalls etwas ahnen. Die Wettervorhersage ist genauer.
Die kurioseste Feststellung ist für mich die Tatsache, dass das Funktionieren dieser Märkte durch Garantien, bzw. Ankäufen durch Steuermittel gewährleistet wird. Dies führt zu weiteren Belastungen hochverschuldeter Haushalte.
Die dafür notwendigen Kredite erhalten die Staaten, - dreimal darf geraten werden, - von den Finanzmärkten.
Bert Brecht lässt in seinem Gedicht, „Fragen eines lesenden Arbeiters“, diesen die Frage stellen: „Wer zahlt die Spesen?“
Was bedeutet diese Entwicklung für uns Sozialdemokraten, die wir für die soziale Demokratie eintreten?
Nach meiner Meinung muss ein Konzept durch uns entwickelt werden, das folgende Schwerpunkte enthält:
Versteuerung von Gewinnen!
Verbot von Wettgeschäften!
Vereint mit den Gewerkschaften um gerechtere Löhne kämpfen!
Steuergerechtigkeit durch intensivere Betriebsprüfungen durchsetzen!
Die Aufzählung erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Das Argument, dies kann man nur international durchsetzen, mag ja vordergründig richtig sein. Aber den ersten sozialen Demokraten hat man solche und ähnliche Argumente auch entgegengehalten.
Sie haben sich nicht beirren lassen. Wir sollten es auch nicht tun. Lasst uns beginnen, lasst uns Orientierung geben.